ALLGEMEINE BEDINGUNGEN FÜR DIE NUTZUNG DER APP „AREGO“

Rollenverständnis in der Applikation „Arego“:

Die Applikation „Arego“ richtet sich entsprechend ihrer Nutzungsbandbreite an unterschiedliche Nutzer, weswegen einleitend die verschiedenen Rollen in „Arego“ skizziert werden. Als Nutzer der Applikation „Arego“ gilt

  1. jene Person bzw. jenes Unternehmen, welches ein Fahrdienstunternehmen (gleich welcher Art und in welcher Ausgestaltung) betreibt sowie
  2. jene Person, welche Fahrten für ein Fahrdienstunternehmen durchführt, wobei sie diese wiederum in unterschiedlicher dienstlicher Ausgestaltung, sprich mit verschiedenen Rechten und Pflichten vornehmen kann.

Die Person des Unternehmers und jene des Fahrers kann dabei aber auch ein und dieselbe Person sein. Sofern im Folgenden von Nutzer gesprochen wird, ohne seine Rolle entsprechend zu konkretisieren, sind sowohl der Nutzer als Unternehmer als auch jener als Fahrer erfasst.

 

1. Gültigkeit

1.1 Mit der Installation und Nutzung der Applikation “Arego” stimmt der Nutzer diesen Nutzungsbedingungen in der jeweils gültigen Fassung zu.
Die Nutzungsbedingungen werden dem Nutzer bei seiner Anmeldung zur Bestätigung vorgelegt und sind jederzeit über die Applikation zu lesen und herunterzuladen.

1.2 Mit der Installation der Applikation und der anschließenden Registrierung kommt das Nutzungsverhältnis zwischen der E/M/C Organisationsberatung und Datensysteme GmbH und dem Nutzer zustande. Das Nutzungsverhältnis wird zunächst auf 30 Tage befristet (kostenlose Nutzung; siehe Punkt 1.) und dann (für den Unternehmer kostenpflichtig) auf unbestimmte Zeit begründet (zur Kündigung vgl. Punkt 6.).

1.3 Mit der Installation und Nutzung der Applikation stimmt der Nutzer ausdrücklich zu, dass die eingegebenen oder durch die Applikation automatisch übermittelten Daten am mobilen Gerät erfasst und elektronisch an die, von der E/M/C Organisationsberatung und Datensysteme GmbH betriebenen Server, übermittelt werden und ist diese Übermittlung zur Erfüllung des Nutzungsvertrages der Applikation „Arego“ erforderlich.

 

2. Nutzung der Applikation (Registrierungsvereinbarung)

2.1 Die Applikation bietet dem Nutzer die Möglichkeit, Daten wie Fahrer, Fahrzeuge, Fahrpreise, Zuschläge, Standorte der Fahrer und weitere Informationen (auch auf dem mobilen) Endgerät einzugeben, zu speichern und in elektronischer Form an das Datencenter zu übermitteln.
Die Abrechnung gegenüber den Kunden des Nutzers erfolgt durch diesen gesondert und stellt keine Anwendung dieser Applikation dar.

2.2 Der Nutzer kann auf die Applikation zugreifen, indem er diese auf sein (auch mobiles) Endgerät installiert oder mithilfe eines Webbrowsers aufruft. Für die Nutzung der Applikation ist eine Registrierung sowie die Erstellung eines Benutzerkontos durch den Nutzer bei der E/M/C Organisationsberatung und Datensysteme GmbH als Betreiberin der Applikation erforderlich.
Hierfür hat der Nutzer als Unternehmer seinen vollständigen Firmennamen, seine Firmenadresse sowie seine E-Mail-Adresse bekannt zu geben. Dieser Nutzer kann in weiterer Folge andere Nutzer als Fahrer anlegen und diesen einen Einladungscode entweder persönlich überreichen oder an die ihm bekannte Kontaktadresse (z.B. per SMS, WhatsApp, E-Mail, …) schicken. Diese Nutzer haben sich ebenso mit ihrer E-Mail-Adresse bei „Arego“ zu registrieren. Zudem haben alle Nutzer der Applikation, auch ihre Zustimmung für ihre Ortung zu erteilen, damit jene Nutzer, welcher die Organisation der Fahrten vornehmen, diese effizient und ressourcenschonend einteilen können. Hierfür wird der Nutzer ersucht die GPS-Funktion auf seinem Mobiltelefon dauerhaft für die Applikation „Arego“ zu aktivieren und diese Einstellung auch in der Applikation zu setzen. Wird die GPS-Funktion auf dem Mobiltelefon für Arego nicht aktiviert, ist eine Nutzung der Applikation nur eingeschränkt möglich. Für die Erstellung eines Nutzerkontos ist jeweils die Angabe einer gültigen E-Mail-Adresse sowie ein Passwort erforderlich.

2.3 Zur Bestätigung der Registrierung und zur Verhinderung von „Scheinanmeldungen“ durch nicht befugte Dritte wird jedem Nutzer eine E-Mail mit einem Registrierungslink auf die von ihm bekannt gegebene E-Mail-Adresse gesendet, welcher für den Abschluss einer Registrierung zu bestätigen ist. Damit jene Nutzer, die Fahrten durchführen, einer von einem Nutzer als Unternehmer in Arego angelegten Organisation beitreten können, müssen diese zur Verifizierung einen vom Unternehmer mit Hilfe von Arego erstellten Code in die Applikation in das Feld „Code bestätigen“ eingeben.
Mit der Bestätigung der Registrierung ist die Anmeldung vollzogen und die Registrierungsvereinbarung zwischen dem Nutzer und der E/M/C Organisationsberatung und Datensysteme GmbH abgeschlossen. Mit der Registrierung werden auch die allgemeinen Nutzungsbedingungen akzeptiert, welche dem Nutzer bei Abschluss der Registrierung vorgelegt werden (vgl. Punkt 1.1).

2.4 Mit Abschluss dieses Registrierungsprozesses durch den Nutzer kann dieser die Applikation nutzen und mit dem Start dieser, wird der (vorerst kostenfreie; siehe Punkt 2. und 5.1.) Vertrag über die Nutzung der Applikation „Arego“ zwischen der E/M/C Organisationsberatung und Datensysteme GmbH und dem Nutzer in Wirksamkeit gesetzt. Dieser ist vorerst auf 30 Tage befristet.

2.5 Vor Ablauf dieser kostenfreien Periode wird der Unternehmer als Nutzer dieser Applikation durch die Applikation davon in Kenntnis gesetzt, dass die weitere Nutzung der Applikation kostenpflichtig ist und werden ihm die verschiedenen kostenpflichtigen Modelle entsprechend aufgeschlüsselt. Für die weitere – nun kostenpflichtige – Nutzung wird der Nutzer ersucht, seine bei der Erstanmeldung bekannt gegebenen Daten zu bestätigen und wird der Unternehmer als Nutzer der Applikation ersucht der E/M/C Organisationsberatung und Datensysteme GmbH ein wiederkehrendes (dauerhaftes) SEPA Lastschrift Mandat zu erteilen, wofür er zudem den Namen seiner Bank sowie seinen IBAN und den BIC bekanntzugeben hat. Jener Nutzer der Applikation, welcher Taxifahrten durchführt, wird zudem gebeten, seine Einwilligung zu seiner Ortung zu bestätigen.

2.6 Die E/M/C Organisationsberatung und Datensysteme GmbH kann die Bedingungen, sofern nicht die Hauptleistung der Parteien betroffen ist, vorbehaltlich der Zustimmung durch den Nutzer, nach eigenem Ermessen ändern, modifizieren oder ergänzen. Der Nutzer wird hierüber unter Hinweis auf die betroffene(n) Bestimmung(en) informiert und kann binnen einer Frist von acht Wochen der Änderung [office@arego.app] widersprechen. Wenn ein Widerspruch erfolgt ist, gilt die Änderung als nicht erfolgt.
Den aktualisierten Bedingungen wird zugestimmt, wenn der Nutzer weiterhin die Dienste der Applikation „Arego“ nutzt und den Änderungen nicht binnen einer Frist von acht Wochen widerspricht.

Davon unberührt bleibt das Recht der E/M/C Organisationsberatung und Datensysteme GmbH die Applikation laufend weiterzuentwickeln und ältere Versionen nach angemessener Zeit außer Wirksamkeit zu setzen.

2.7 Der Nutzer darf die Applikation nicht verändern, kopieren, decodieren, neu zusammensetzen, veröffentlichen, verändern, nachbauen oder vervielfältigen.

2.8 Die E/M/C Organisationsberatung und Datensysteme GmbH ist berechtigt, die zu erbringenden Dienstleistungen, an von ihr ausgewählte Subunternehmer zu vergeben.

 

3. Konto und Registrierungsdaten

3.1 Zur Nutzung der Applikation ist die Registrierung und in weiterer Folge die Erstellung eines Benutzerkontos erforderlich. Dafür muss der Nutzer wahrheitsgemäße, genaue, aktuelle und vollständige Informationen zur Verfügung stellen. Er ist verpflichtet, die bekannt gegebenen Daten zu pflegen und unverzüglich zu aktualisieren, damit sie wahrheitsgemäß, aktuell und vollständig sind. Die Zurverfügungstellung der Registrierungsdaten ist Voraussetzung für die Erstellung des Benutzerkontos und für den Abschluss der Registrierungsvereinbarung.

3.2 Werden der E/M/C Organisationsberatung und Datensysteme GmbH Informationen zur Verfügung gestellt, die unwahr, ungenau, nicht aktuell oder unvollständig sind, wird die E/M/C Organisationsberatung und Datensysteme GmbH den Nutzer auffordern, diese binnen einer angemessenen Nachfrist entsprechend zu modifizieren bzw. zu vervollständigen. Wird dem nicht entsprochen, ist die E/M/C Organisationsberatung und Datensysteme GmbH berechtigt, von der Registrierungsvereinbarung zurückzutreten und das jeweilige Konto einzustellen oder aufzulösen.

3.3 Der Nutzer ist für die Sicherheit und Vertraulichkeit seines Passworts und Kontos sowie aller Aktivitäten, die unter ihrem Konto stattfinden, verantwortlich. Der Nutzer stimmt zu, dass er die Kontoinformationen oder seinen Benutzernamen und sein Passwort nicht an Dritte weitergibt oder Dritten erlaubt, sich mit seinen Kontoinformationen für die Nutzung der Applikation anzumelden.

3.4 Der Nutzer ist verpflichtet, die E/M/C Organisationsberatung und Datensysteme GmbH unverzüglich schriftlich (office@arego.app) über jede zur Kenntnis gekommene unbefugte Nutzung seines Kontos oder jede andere Sicherheitsverletzung zu informieren. Der Nutzer trifft hierfür entsprechende Vorkehrungen und Sicherheitsmaßnahmen. Die E/M/C Organisationsberatung und Datensysteme GmbH hat das Recht, unter bestimmten Umständen (z.B. zum Schutz ihrer Rechte) Benutzerabrechnungen, Konten, Inhalte oder Nutzungsaufzeichnungen und zugehörige Informationen Dritten zur Verfügung zu stellen.

4. Zusätzliche Nutzungsbedingungen

4.1 Alle auf den Diensten dargestellten oder angezeigten Inhalte, wie insbesondere Texte, Grafiken, Ton und Illustrationen („Inhalt“), sind Eigentum der E/M/C Organisationsberatung und Datensysteme GmbH, ihrer Verkäufer, Vertreter und/oder Inhaltsanbieter. Alle Elemente der Dienste können durch Handelsaufmachung, Urheberrecht, Markenrechte und andere Gesetze in Bezug auf geistige Eigentumsrechte geschützt sein. Soweit geschützt, dürfen die Dienste nur für den vorgesehenen Zweck genutzt werden, für den sie zur Verfügung gestellt werden.
4.2 Die, auf den Diensten enthaltenen Informationen, dürfen nur im Rahmen des Urheberrechts kopiert, verteilt, übertragen, angezeigt, ausgeführt, reproduziert, veröffentlicht, lizensiert, übertragen und verkauft werden. Der Nutzer ist verpflichtet die Zustimmung einzuholen, bevor er urheberrechtlich geschütztes Material, welches auf den Diensten verfügbar ist, unter Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen wiederverwendet. Der Nutzer ist ebenso verpflichtet, alle anwendbaren nationalen wie internationalen Bestimmungen bezüglich der Nutzung der Dienste einzuhalten.

4.3 Der Nutzer darf ohne Zustimmung der E/M/C Organisationsberatung und Datensysteme GmbH keine Form automatisierter Mittel für den Zugriff auf die angebotenen Dienste für einen bestimmten Zweck verwenden. Dabei wird er

  • sämtliche Maßnahmen unterlassen, die eine unangemessene oder unverhältnismäßige große Belastung der Infrastruktur zur Folge haben kann oder
  • es unterlassen, das ordnungsgemäße Funktionieren der Applikation und/oder der, auf den Diensten durchgeführten Aktivitäten, zu stören oder
  • sämtliche Maßnahmen unterlassen bzw. Maßnahmen zu umgehen, welche die E/M/C Organisationsberatung und Datensysteme GmbH in rechtmäßiger Weise ergreift, um den Zugang zu den Diensten zu verhindern oder einzuschränken (siehe idZ auch Punkt 3.2.).

5. Verrechnung der, mit der Applikation zur Verfügung gestellten Dienste

5.1 Die E/M/C Organisationsberatung und Datensysteme GmbH bietet dem Nutzer die Applikation „Arego“ für die ersten 30 Tage kostenlos an. Nach dieser Zeitspanne kann der Nutzer, welcher die Applikation als Unternehmer/Betriebsinhaber nutzt, zwischen drei kostenpflichtigen Modellen wählen, welche ihm durch die Applikation entsprechend dargestellt werden. Bei den jeweilig angegebenen Kosten handelt es sich um die Nettokosten für die monatliche Nutzung der Applikation exklusive allfällig zu tragender Steuern und Abgaben. Die E/M/C Organisationsberatung und Datensysteme GmbH wird keine zusätzlichen Entgelte nachträglich berechnen und die Preise auch nicht nachträglich ändern.

5.2 Die im Rahmen des SEPA Lastschrift Mandats angegebene Kontonummer muss ein gültiges, nicht gesperrtes und ausreichend gedecktes Konto zum Gegenstand haben und der Nutzer muss berechtigt sein, der E/M/C Organisationsberatung und Datensysteme GmbH ein solches Mandat zu erteilen. Wird eine Belastung der Debitorenkarte angefochten, hat der Nutzer die E/M/C Organisationsberatung und Datensysteme GmbH binnen zehn Werktagen nach Ende des Monats, in den die angefochtene Belastung fällt, zu kontaktieren und den Grund für die Anfechtung mitzuteilen. Der Nutzer stimmt zu, unverzüglich über alle Änderungen in Bezug auf die Karte zu informieren.

 

6. Kündigung

6.1 Der Nutzer ist berechtigt, den Vertrag zur Nutzung der Applikation „Arego“ schriftlich (einschließlich per E-Mail; siehe Punkt 11) oder durch die Kündigungsfunktion in „Arego“ zu jedem Monatsletzten ohne Frist zu kündigen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt hiervon unberührt.

6.2 Die E/M/C Organisationsberatung und Datensysteme GmbH ist berechtigt die Registrierungs- bzw. Nutzungsvereinbarung aus wichtigem Grund fristlos zu kündigen und/oder den Zugang zu ihren Diensten auszusetzen, insbesondere wenn

  • das Entgelt für die kostenpflichtige Nutzung der Applikation „Arego“ über zwei aufeinanderfolgende Monate nicht bezahlt wird bzw. diese fälligen Beträge nicht vom angegebenen Konto abgebucht werden können und/oder
  • wenn gegen Pflichten gemäß diesen Bedingungen in einem nicht unerheblichen Umfang verstoßen wird.

Nach Beendigung der Registrierungsvereinbarung, unabhängig aus welchem Grund, wird der Zugang zu den Diensten und deren Nutzung beendet.

7. Haftung

7.1 Schadenersatz und Haftung für Schäden welcher Art auch immer (materielle oder ideelle Schäden, Finanzstrafen usw.), die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der Applikation beziehungsweise durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen.
Die E/M/C Organisationsberatung und Datensysteme GmbH sowie ihre Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen haften jedoch für Schäden, welche durch sie bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit entstehen.

7.2 Jede Haftung der E/M/C Organisationsberatung und Datensysteme GmbH für Folgeschäden, entgangenen Gewinn, sonstige Vermögensschäden, Schäden Dritter oder sonstige Schäden werden – soweit gesetzlich zulässig – ausgeschlossen.

7.3 Die E/M/C Organisationsberatung und Datensysteme GmbH übernimmt weder die Gewähr für die Tauglichkeit der Applikation für bestimmte Zwecke, noch garantiert sie, dass die Applikation speziellen Erfordernissen oder Erwartungen des Nutzers genügt.

7.4 Eine Garantie für den unterbrechungsfreien Zugriff und die uneingeschränkte bzw. ständige Verfügbarkeit und Nutzbarkeit (24/7), der durch die E/M/C Organisationsberatung und Datensysteme GmbH zur Verfügung gestellten Applikation, oder die Kommunikation mit den jeweiligen Einrichtungen im Fahrzeug, kann nicht gegeben werden.

7.5 Die E/M/C Organisationsberatung und Datensysteme GmbH ist nicht für Schäden und/oder Verzögerungen und/oder Ausfälle bei der Ausführung verantwortlich und haftbar, die sich aus Handlungen oder Ereignissen ergeben, welche außerhalb einer angemessenen Kontrolle liegen („höhere Gewalt“, wie bspw. Unwetter, Cyberangriffe, Stromausfälle).

8. Datenschutz

8.1 Die Nutzung der Applikation ist durch die Registrierung und Erstellung eines Benutzerkontos bei der E/M/C Organisationsberatung und Datensysteme GmbH als Betreiberin nur durch die Angabe von personenbezogenen Daten wie Name, Post- und E-Mail-Adresse, Telefonnummer sowie Kredit- oder Debitkartennummer möglich. Zudem werden weitere Daten an die E/M/C Organisationsberatung und Datensysteme GmbH , wie Verkehrs- und Standortdaten der Nutzer (egal in welcher Rolle sie auftreten) übermittelt.

8.2 Die vom Nutzer bekannt gegebenen Daten werden von der E/M/C Organisationsberatung und Datensysteme GmbH in Übereinstimmung mit ihrer Datenschutzerklärung und damit in Übereinstimmung mit den unionsrechtlichen bzw. gesetzlichen Regelungen verarbeitet. Die Speicherung der Daten erfolgt in der Amazon Web Service Cloud (kurz AWS-Cloud). AWS fungiert dabei als Auftragsdatenverarbeiterin der E/M/C Organisationsberatung und Datensysteme GmbH und nimmt unter Einhaltung der Bestimmungen der DSGVO die Datenverarbeitung vor.

8.3 Es wird darauf hingewiesen, dass die Datenübertragung über das mobile Netz Sicherheitslücken aufweisen kann. Die Applikation nutzt SSL-verschlüsselte Verbindungen, um die transportierten Daten unlesbar zu machen. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist jedoch nicht möglich.

8.4 Für die, vom Nutzer erhobenen, oder diesem bekannt gegebenen personenbezogenen Daten der Kunden, ist ausschließlich der Nutzer verantwortlich. Die E/M/C Organisationsberatung und Datensysteme GmbH führt die Verarbeitungen solcher Daten ausschließlich als Auftragsdatenverarbeiterin durch.

8.5 Ebenso ist ausschließlich jener Nutzer, welcher als Betriebsinhaber die Organisation bzw. Einteilung der Fahrten vornimmt, verantwortlich, die arbeitsrechtlich erforderlichen Einwilligungen für die, von ihm durch die Nutzung der Applikation vorgenommene Verarbeitung der Position und der bisherigen Fahrten/Routen jener Fahrer einzuholen, welche die Taxifahrten als Arbeitnehmer durchführen. Die E/M/C Organisationsberatung und Datensysteme GmbH führt die Verarbeitung solcher Daten ausschließlich als Auftragsdatenverarbeiterin durch.

9. Kommunikation/Zusendung von Informationen/Werbung

9.1 Der Nutzer kann im Rahmen der Nutzung der Applikation Informationen in Form von Anrufen oder Textnachrichten im Zusammenhang mit dem, bei der E/M/C Organisationsberatung und Datensysteme GmbH erstellten Konto, und/oder der vertraglichen Beziehung erhalten. Diese können Bestätigungscodes, Updates der Dienste, Informationen betreffend die Nutzung, aktuelle Zahlungsinformationen und Änderungen am erstellten Konto enthalten. Für Anrufe und Textnachrichten kann eine Gebühr des Dienste- oder des Netzbetreibers oder eines Dienstes zum Zusatznutzen anfallen, für welche die E/M/C Organisationsberatung und Datensysteme GmbH nicht verantwortlich ist.

9.2 Anrufe und Textnachrichten mit kommerziellen Inhalten erhält der Nutzer nur dann, wenn er hierzu vorab seine jederzeit kostenlos widerrufbare Einwilligung erteilt hat. Die Einwilligung gilt mit der Akzeptanz dieser AGB als erteilt.

9.3 Indem der Nutzer der E/M/C Organisationsberatung und Datensysteme GmbH durch die (dauerhafte) Aktivierung der GPS-Funktion die Befugnis erteilt, auf seinen Standort zuzugreifen, erklärt er sich einverstanden, dass während der Nutzung der Applikation „Arego“ Verkehrsdaten, wie auch Standortdaten seines Endgerätes verarbeitet werden und ist dies zudem auch zur Erfüllung des Nutzungsvertrages erforderlich. Diese Zustimmung kann jederzeit und ohne Begründung schriftlich (auch in Form einer E-Mail; siehe Punkt 11) oder durch die Deaktivierung der GPS-Freigabe für die Applikation am Mobiltelefon widerrufen werden, wobei ohne die Verarbeitung dieser Daten die Nutzung der Applikation nur eingeschränkt möglich ist (vgl. Punkt 2.2).

9.4 Jeder Nutzer der Applikation erklärt sich gegenüber seinem Dienstgeber (Unternehmer) einverstanden, dass letzterer zur effizienten und ressourcenschonenden Einteilung von Fahrten auf die jeweilige Position des Fahrers zugreifen kann und zu diesen Zwecken auch auf seine bisherigen Fahrten/Routen zugreifen kann.

 

10. Geltungsbereiche und Änderungen

10.1 Die E/M/C Organisationsberatung und Datensysteme GmbH behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen anzupassen und zu verändern.

10.2 Diese Nutzungsbedingungen unterliegen österreichischem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien zueinander aus der Nutzung der Applikation gilt österreichisches Recht. Ausschließlicher Gerichtsstand ist Linz.

 

 

11. Kontakt

Der Nutzer kann die E/M/C Organisationsberatung und Datensysteme GmbH wie folgt kontaktieren:

E-Mail: office@arego.app

STANDORT KASSEL

Telefon: +49 561 935 77 -0

Anschrift: Wilhelmshöher Allee 273, 34131 Kassel, Deutschland

STANDORT LINZ

Telefon: +43 732 780838-0

Anschrift: Salzburger Straße 205, 4030 Linz, Österreich

 

Version 12 vom 10.09.2020